Sonntag, 15. Januar 2012

Auch Schwarz-Gelb kritisiert Wulff jetzt immer lauter

„Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann. Es handelt sich in NRW offensichtlich um eine Verfilzung mit schwarzen Reise-Kassen jenseits der parlamentarischen Kontrolle. Dies stellt eine Belastung des Amtes und für Johannes Rau dar.“
Große Worte, gelassen ausgesprochen von einem Menschen, der gerade in eine Kreditaffäre verwickelt ist und dessen Umgang mit der Presse nach Meinung von Veronika Bellmann (CDU) dilettantisch und unbeherrscht sei, der unbezahlte Urlaube bei Freunden verlebt hat (weswegen der damalige baden-württembergische  Ministerpräsident  Lothar Spät zurückgetreten ist), der sich von einem Berliner Film-Produzenten zum Münchner Oktoberfest einladen und sich auch einen Teil der Kosten für die Unterbringung im Hotel bezahlen lässt; und der einen Urlaubsflug in der Economy Class beginnt und in der Business Class beendet. Wer weiß, was sonst noch alles!

Die kritischen Stimmen in der schwarz-gelben Koalition werden immer lauter. So ist es mit Wolfgang Kubickis Geduld mit dem Bundespräsidenten „langsam am Ende" und die bereits oben erwähnte sächsische Politikerin Bellmann bemerkte gegenüber der <<Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung>>:"Die Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten bröckelt immer weiter."
Demgegenüber bekräftige die Bundeskanzlerin ein weiteres Mal ihre "Wertschätzung" für Wulff, erwartet aber auch gleichzeitig von ihm, sein  Transparenzversprechen einzulösen. "Beides gehört zusammen - die Wertschätzung für seine Arbeit und die Beantwortung der Fragen", so die Chefin im Deutschlandfunk.

Ob Wulff auch in Zukunft die Gesetzesvorlagen der schwarz-gelben Bundesregierung kritisch prüfen und somit seine im Grundgesetz verankerte Kontrollfunktion wahrnehmen kann, wage ich für meinen Teil zu bezweifeln. Die  Aussage des SPD-Fraktionschefs Steinmeier, dass „Kanzlerin und Koalition ihn trotz Gegrummel in den eigenen Reihen dort halten wollten“, nährt meine Zweifel nur.

Wie meinte einst ein junger CDU-Wilder aus Niedersachsen:
„Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen
unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit
Autorität erheben kann.“ 

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