Mittwoch, 29. Februar 2012

Neue Schlagstöcke der NRW-Polizei bereiten Probleme

Für den Wach- und Wechseldienst der NRW-Polizei wurden bereits im vergangenen Sommer neue sogenannte Einsatzmehrzweckstöcke angeschafft. Schon kurze Zeit später machten die Teleskopstöcke den ersten Ärger, sie ließen sich nach dem Ausziehen nicht richtig fixieren. Zu allem Überfluss stellte sich nun heraus, dass an den Stöcken die Griffe abbrechen können. So bereits während eines Einsatzes in Wuppertal geschehen.
Die GdP verlangt nun den kompletten Austausch der mehr als 9300 Stöcke, denn die Polizisten sollen sich ja schließlich auf ihr Werkzeug verlassen können, handelt es sich doch eigentlich mehr um ein Verteidigungsinstrument. „Zudem muss sichergestellt sein, dass niemand durch einen defekten Einsatzstock verletzt wird“, meint GdP-Landeschef Frank Richter.
Mit niemand meint der Mann wohl die Polizei. Nicht auszudenken, wenn ein Polizist nur noch den Griff seines Verteidigungsinstruments in der Hand hält und riskieren muss, von potentiellen Demonstranten tätlich angegriffen zu werden. Andererseits, wenn die so einen Polizisten mit abgebrochenem Griff sehen, lachen die sich doch schlapp und können problemlos abgeführt werden.
Überlegt euch das noch einmal, das mit dem Umtausch, meine ich.

Mehr auf www.derwesten.de

Stellenausschreibung

Zwar ist die Stelle zu 99,9% vergeben, aber man weiß ja nie! Sollte der Kandidat letztlich doch noch abspringen, ist die Stelle kurzfristig vakant.
Hier geht es zu Ausschreibung >>>

Ehrensold für Wulff

Mein Vertrauen in die deutsche Politik ist ein weiteres Stück geschrumpft. Ich bin ehrlich gesagt, außer mir vor Zorn. Der Grund:
Das Bundespräsidialamt ist nach Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen für den Ehrensold nach § 1 des Gesetzes erfüllt sind. Bundespräsident Christian Wulff ist am 17. Februar 2012 aus politischen Gründen aus seinem Amt ausgeschieden.“
So, so, das Bundespräsidialamt entscheidet also über den Ehrensold. Wo steht das denn? Jedenfalls nicht in den sieben Paragrafen des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten. Also hat doch wohl die Chefin dafür gesorgt, dass der liebe Herr Wulff nicht mittellos dasteht, denn, nach Ansicht der von uns gewählten Volksvertreterverarscher,
..waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte
Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben.“

Umstände ja, objektiv nein. Herr Wulff hat mit seinem privaten Verhalten alles nur erdenklich Mögliche getan, das in ihn gesetzte Vertrauen zu zerstören; und jetzt zu behaupten, der fehlende Rückhalt in der Bevölkerung sei ein objektiver Umstand, ist eine bodenlose Unverschämtheit. Völlig frei von jeder Scham spricht die zur Zeit über den grünen  Klee gelobte Bundeskanzlerin dem in meinen Augen schlechtesten Vertreter der Bundesrepublik Deutschland einen Ehrensold zu. In Politikerkreisen scheint man mit dem Begriff Ehre sehr respektlos umgehen.

Auf welt.de kann man an einer Umfrage zu dem Thema teilnehmen. Demnach sind zur Zeit 92% der Teilnehmer der Meinung, dass Herr Wulff keinen Ehrensold beziehen sollte.

Montag, 27. Februar 2012

Bier für die Kanzlerin


Beim Politischen Aschermittwoch des CDU-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern musste die Chefin eine unfreiwillige Dusche über sich ergehen lassen. Ein Aushilfskellner hatte ihr den Inhalt von fünf Biergläsern in den Nacken gegossen. Dabei hatte es sich aber keineswegs um einen Anschlag gehandelt. Der arme Mann wurde geschubst und verlor die Balance. Laut „Scheiße“ rufend, versuchte er noch, die Biere aufzufangen, aber es war zu spät und das Unheil nahm seinen Lauf. Kurze Zeit später ging sie dann, triefend nass, zum Rednerpult.
Der junge Mann möchte sich bei der Kanzlerin persönlich mit einem Blumenstrauß entschuldigen.

Vollständiger Artikel auf Welt.de

Sonntag, 26. Februar 2012

Atomkrieg verhindert

„Ein einzigartiger teuflischer Zufall“ hätte im September 1983 beinahe das Ende der Welt bedeutet.
Dass es unsere Erde noch so gibt wie wir sie heute kennen, haben wir einzig und allein der Besonnenheit eines Mannes zu verdanken, der „eine seltene Konstellation der Himmelskörper“ richtig einschätzte.
Leutnant Stanislaw Jewgrafowitsch Petrow wurde hierfür jetzt in Baden-Baden als „stiller Friedensstifter“ mit dem Deutschen Medienpreis geehrt.

Zum Artikel auf welt.de >>>

Samstag, 25. Februar 2012

Der Frosch und die Kanzlerin

„Wenn Sie einen Frosch in kaltes Wasser setzen und langsam die Temperatur
erhöhen, wird er zunächst nichts merken und nichts machen. Und wenn er etwas merkt, dann ist es zu spät für den Frosch“, 

Roesler-klein





so Philipp Rösler in seiner Parteitagsrede vom 14. Mai 2011.
Auf diese Rede anspielend fragte Markus Lanz am späten Donnerstagabend den F(ast)D(rei)P(rozent)-Chef bezüglich des Präsidentenpokers im Kanzleramt, wann denn Frau Merkel gemerkt habe, dass sie der Frosch sei und abgekocht würde?
„Schätzungsweise bei der besagten Telefonschaltkonferenz“, antwortete Rösler grinsend.
Frosch wasserIch denke mal, das Grinsen wird ihm bald vergehen, spätestens dann, wenn er feststellen musste, dass die Chefin ihn abgekocht und zum tranchieren seiner Schenkel bereitgelegt hat. Frau Merkel hat ein gutes Gedächtnis und sie wird nicht zögern, den Koalitionspartner bei passender Gelegenheit für diesen Fauxpas kräftig bluten zu lassen. So könnte ich mir ganz gut vorstellen, dass die F(ast)D(rei)P(rozent) beim Thema Vorratsdatenspeicherung aber auch bei künftigen Steuersenkungen Federn lassen muss und dann auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verlieren wird. Wer ist also der Frosch im Kabinett?

Freitag, 24. Februar 2012

Revision gegen Osnabrücker Urteil eingelegt

Michael Burat legt eigenen Angaben zufolge gegen das vom Landgericht Osnabrück am 17. Februar 2012 erlassene Urteil Revision ein. In einem von konsumer.info geführten Interview räumte sein Anwalt diese Möglichkeit ja bereits ein.
Stellt sich jetzt aber die Frage, was ihn zu diesem Schritt getrieben hat. Er hatte ein Teilgeständnis abgelegt und auch die Verteidigung plädierte wegen seiner „Jugendsünden“ nicht auf Freispruch. Also hätte er eigentlich mit der Bewährungsstrafe ganz zufrieden sein können, wäre da nicht das bevorstehende Verfahren in Frankfurt am Main.
Zwar meinte sein Verteidiger in demselben Interview, dass es dort einen Freispruch geben wird, denn „
was anderes ist gar nicht möglich“, aber vermutlich glaubt er selbst nicht wirklich daran und hat deshalb sicherheitshalber seinem Mandanten diesen taktischen Schritt angeraten.
Sollte Herr Burat in Frankfurt nämlich als rechtskräftig Verurteilter erscheinen, hat er bei einer weiteren Verurteilung schlechte Karten, denn gem. § 460 StPO würde dann wohl eine Gesamtfreiheitsstrafe unter Einbeziehung des Urteils in Osnabrück gebildet werden, die zwei Jahre locker übersteigt und dann nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden könnte.
Durch die beantragte Revision und bis zur Entscheidung des BGH gilt Herr Burat als nicht vorbestraft und müsste dann, wenn es in Frankfurt zu einer Verurteilung mit einer ebenso milden Strafe wie in Osnabrück kommt, nicht umziehen und keine gesiebte Luft atmen.

Freitag, 17. Februar 2012

Landgericht Osnabrück verurteilt Abofallenbetreiber Michael B.


Haftstrafe auf Bewährung für Michael Burat von verbraucherinfoTV



Die 15. große Strafkammer des Landgerichts Osnabrück hat heute den Betreiber der wohl bekanntesten Abofalle Deutschlands, Michael Burat, wegen gewerbsmäßigen Betrug zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 6 Monaten auf Bewährung verurteilt. Außerdem muss er 120.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Die Bewährungsfrist, in der sich Herr Burat nichts zu Schulden kommen lassen darf, beträgt drei Jahre, das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Diese Verurteilung heute hat nichts mit seinen derzeitigen Aktivitäten bezüglich seiner Abofallen [outlets.de] oder [routenplaner-service.de] zu tun. Hier handelt es sich um - wie sein Verteidiger mal so schön sagte - „Jugendsünden“, die der Mann im zarten Alter von ca. 30 Jahren beging.
Wegen seiner Abofallen wird Herr Burat sich demnächst in Frankfurt vor Gericht verantworten müssen.

Neben ihm stand auch sein Mentor und Freund, der Münchner RechtsAnwalt Bernhard S. in Osnabrück vor Gericht. Gegen ihn wurde eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt, verhängt. Herr S. befürchtet nun, wie ich meine zu Recht, seine Zulassung zu verlieren.

Info: Pressemitteilungen LG Osnabrück 07.02.2012  16.02.2012  und   verbraucherschutz.tv

Bundespräsident Wulff ist zurückgetreten

Hatte er immer wieder behauptet, die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu wissen, hat er heute in seiner Rücktrittserklärung festgestellt, dass er dieses Vertrauen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung eben nicht mehr  besitzt. So könne er die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr vertreten. Im Übrigen sei er davon überzeugt, dass sich alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe als haltlos erweisen werden. Na, schau'n wir mal.
Dem Bundestag jedenfalls hat er eine peinliche Abstimmung erspart.
Eine wichtige Frage bleibt aber noch zu klären:
Handelt es sich hier um einen persönlichen oder einen politischen Rücktritt? Wie man seiner Rede eigentlich schon entnehmen konnte, bin ich sicher, dass die Verantwortlichen, die hierüber zu entscheiden haben, für einen politischen Rücktritt plädieren werden. Denn nur so darf er sich eines jährlichen Salärs von 199.000 € bis zu seinem Lebensende erfreuen.

Donnerstag, 16. Februar 2012

Staatsanwaltschaft will gegen Wulff ermitteln

So schwer wurde das Amt des Bundespräsidenten noch nie beschädigt. Da ein berechtigter Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung bestünde, hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt. Der Bundestag hat jetzt darüber zu entscheiden, ob gegen Wulff ermittelt werden kann. Meiner Meinung nach können die Abgeordneten aus moralischen Gründen die Aufhebung der Immunität nicht verweigern, wollen sie nicht auch noch den letzten Funken von Anstand verlieren. 

Quelle: Welt.de

Deutsche besitzen 8,5 Billionen Euro

Wie ich bei [SPIEGEL ONLINE] lesen konnte, besitze ich 103.912 Euro an Barwerten und/oder als Sachwerte in Form von Immobilien. Und nicht nur ich, nein jeder Bundesbürger hat soviel Geld auf der hohen Kante. Zusammen besitzen wir 8,5 Billionen Euro (8.500.000.000.000) und mit diesem Geld könnten wir auf einen Schlag locker die Staatsschulden aller Eurostaaten tilgen. Aber soweit wollen wir natürlich nicht gehen, es gibt bestimmt auch in diesen Staaten Privatvermögen.

Dienstag, 14. Februar 2012

Demografie-Rücklage

Insbesondere in der Kranken- und Pflegeversicherung profitieren Menschen mit keinem oder einem Kind derzeit erheblich davon, dass andere ihrer Generation zwei oder mehr Kinder bekommen haben, weil sie im Alter dieselbe solidarische Leistung mit deutlich geringerem Einsatz bekommen.

So begründen ein paar jüngere Unionsabgeordnete eine Sonderabgabe für Kinderlose.

Sonntag, 12. Februar 2012

Schwarzfahrer und Rotsünder

Da habe ich mich wohl anscheinend gewaltig geirrt. War ich letzte Woche Mittwoch noch der Meinung, die Trunkenheitsfahrt in der Münchner U-Bahn wäre mit einem Frustsaufen des Fahrers zu erklären, drängt sich mir heute dank eines - meiner Meinung nach sprachlich völlig überforderten – Münchner Stadtrates eine erschütternde weitere Möglichkeit auf. Jahrelang hat der MVG-Mitarbeiter wohl neben zahlenden Fahrgästen auch solche ohne gültiges Ticket durch die Münchner Unterwelt kutschiert, die dann von seinem Arbeitgeber in schändlich rassistischer Weise als „Schwarzfahrer“ beschimpft wurden. Diesem Druck der sprachlichen Entgleisung seines Arbeitgebers konnte der U-Bahn-Chauffeur nicht länger standhalten und der Griff zur Flasche war die unabdingbare katastrophale Reaktion.
So jedenfalls muss wohl der bereits erwähnte Stadtrat die Meldung verstanden haben, warum sonst sollte er auf diesen Klops gekommen sein und den Antrag eingebracht haben, die Münchner Verkehrsgesellschaft solle das Wort „Schwarzfahren“, das „die Hautfarbe bestimmter Menschen in einen negativen Kontext stellt“, durch einen nicht-rassistischen Begriff ersetzen. Solch einen Schwachsinn habe ich lange nicht mehr gehört. Wer verbindet denn mit dem Wort „Schwarzfahrer“ einen farbigen Fahrgast, der ohne ein gültiges Ticket unterwegs ist? Doch wohl nur ein Mitbürger mit Migrationshintergrund, der über keinen ausreichend entwickelten Sprachverstand verfügt und sich unter einem „Rotsünder“ einen Indianer vorstellt, der mit seinem Pony bei Ampelrot eine Kreuzung überquert.


Freitag, 10. Februar 2012

Griechenland: Proteste gegen Sparmaßnahmen der Regierung

Der Widerstand der Griechen gegen das Spardiktat der EU und der daraus resultierenden Maßnahmen der Regierung wächst, die Gewerk-
schaften haben zu einem 48-stündigen Streik aufgerufen und so den öffentlichen Verkehr weit-
gehend lahmgelegt.
Protestiert wird unter anderem gegen die Kürzung von Sozialleistungen, gegen Lohnkürzungen in der Privatwirtschaft und gegen Entlassungen von 150 000 Angestellten im öffentlichen Dienst bis 2015.
Vereinzelt kam es dabei auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen Steine und Brandflaschen gegen die Sicherheitskräfte flogen.

Donnerstag, 9. Februar 2012

Die Bahn zeigt Herz

Bine, ich bin froh, Dich an meiner Seite zu haben
und möchte mich für die bisherige Zeit bedanken.
Du bereicherst mein Leben! Ich freue mich auf eine
gemeinsame Zukunft mit Dir. Ich liebe Dich!!!
Dein Bernd.“

Kaum zu glauben, aber genau diese Worte konnte Bine auf der Anzeigetafel
in der Halle des Bahnhofs Münster lesen. Ihr Freund hatte eine Bahnan-
gestellte überreden können, diesen Gruß auf die digitale Tafel zu schreiben.
Oft genug sorgt die Bahn für negative Schlagzeilen, hier zeigt sie allerdings
mal durch eine Mitarbeiterin Herz.

Danke, liebe Bahn!


Quelle: Aachener Zeitung

Schadenersatz für 22 Jahre alte Pommes

Es gibt nichts, was es nicht gibt. Lese ich doch gerade in der Web-Ausgabe der Aachener Zeitung, dass eine Frau gerne 2500 Euro für zwei 22 Jahre alte Pommes bezahlt hätte. Welch fürchterlicher Hunger muss sie da um den Verstand gebracht haben? Für das Geld hätte sie von mir eine ganze Schale frischer Fritten bekommen.

Mittwoch, 8. Februar 2012

Münchner U-Bahn-Fahrer mit zwei Promille im Führerstand

Wie ich heute auf stern.de lesen musste, hat ein betrunkener U-Bahn-Fahrer einen Zug durch München gesteuert.
Dass es so schlimm ist, hätte ich nicht für möglich gehalten. Sicherlich ist das derzeitige Unvermögen eines auch über die Grenzen Münchens hinaus bekannten Fußballvereins für einen eingefleischten Fan eine Tragödie und ganz bestimmt ist der Umstand, dass der BVB derzeit die Tabelle anführt, für den Einen oder Anderen Grund genug, seinen Kummer im Alkohol zu ertränken, aber muss man denn gleich mit zwei Promille Alkohol im Blut einen Zug durch den Münchner Untergrund steuern? Wenn das Schule macht, möchte ich die Bewohner im Großraum München rechtzeitig vor einem bevorstehenden Verkehrschaos warnen. Denn dann dürfte am morgigen Donnerstag nach dem Aus im Pokal gegen den VfB Stuttgart der ÖPNV in München wohl zum Erliegen kommen.

Nachtrag 22:25 Uhr:
Das befürchtete Verkehrschaos rund um den ÖPNV wird wohl ausbleiben und auf das zweite Wochenende im Mai verschoben werden.

Angie im Wunderland

Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge lange Schatten. Der Schatten, den Angela Merkel wirft, wird von Tag zu Tag länger – wobei nicht immer klar ist, ob die Kanzlerin in der Krise wächst, oder ob die Sonne der politischen Kultur immer weiter sinkt. Angela Merkel wirkt in ihrer zweiten Regierungszeit sakrosankt. Die Presse verweigert jegliche kritische Auseinandersetzung mit ihr, die Demoskopen vermelden im Wochentakt neue Rekord-Umfragewerte und noch nicht einmal die größte Oppositionspartei hat die Traute, sich im kommenden Wahlkampf mit der Kanzlerin anzulegen. Inhaltlich lässt sich der grassierende Merkel-Hype nicht nachvollziehen, ist ihre Regierungsbilanz doch mehr als durchwachsen. Dies alles erinnert eher an ein fiktives Wunderland, das vor Paradoxen und Absurditäten nur so strotzt. Von Jens Berger
Quelle und weiterlesen: nachdenkseiten.de

Sonntag, 5. Februar 2012

Syrien-Resolution blockiert

Was die chinesische Führung von Menschen und Menschenrechten hält, hat sie nicht nur bei der gewaltsamen Beendigung des Volksaufstandes von 1989 in eindrucksvoller Weise gezeigt; und auch Russland sind Waffenhandel und politischer Einfluss wichtiger als syrischer Freiheitswille.

Samstag, 4. Februar 2012

Länderfinanzausgleich

Bayerns Ministerpräsident Seehofer und sein, nach Klaus Ernst, „politischer Quartalsirrer" sollten mal den Mund nicht so voll nehmen. 30 Jahre lang hat man das Geld aus dem Länderfinanzausgleich gern genommen, jetzt müssen sie auch zahlen und gleich fangen sie an zu krakeelen und drohen mit Verfassungsklage.

Freitag, 3. Februar 2012

Griechenland, das Fass ohne Boden

Und wieder wird eine neue Scheibe von der griechischen Salami abgeschnitten. Ja richtig, die Geldspritzen für den maroden Staat werden nach der Salamitaktik erhöht. Ging man zunächst mal von 130 Mrd. (130.000.000.000) Euro aus, spricht man jetzt von 145 – 150 Mrd. Euro. Welche Summe werden wir wohl nächsten Monat hören?
Für mich ist Griechenland ein Fass ohne Boden und wenn ich auf FOCUS-MONEY lesen muss, dass der griechische Staat acht Milliarden Euro an tote Rentner gezahlt hat, macht mich das doch schon sehr wütend. Aber so richtig auf die Palme bringt mich dann ein Artikel in der WELT ONLINE, in dem berichtet wird, das gierige griechische Geldsäcke mit Steuerhinterziehungen und Erträgen aus der Schattenwirtschaft 200 Milliarden Euro erbeutet und im Ausland angelegt haben sollen. Von mir gäbe es keinen müden Cent für einen Staat, der weder Schlamperei noch Steuerkriminalität in den Griff kriegt.

Donnerstag, 2. Februar 2012

Neue Heimat gefunden

Immer wenn du glaubst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Diesmal in Form eines Planeten in einem nur 22 Lichtjahre entfernten Sternsystem, quasi direkt in unserer Nachbarschaft.
Noch weiß man nicht, ob der Planet über Wasser verfügt, jedenfalls umkreist er dort den Zwergstern mit der Katalognummer GJ 667C in der für flüssiges Wasser richtigen Entfernung.
Also Leute, was soll's? Was kümmert uns noch die Umwelt? Holzt den Regenwald ab, stoßt Co2 in die Atmosphäre; und die eine oder andere Kernschmelze verkraften wir auch noch! Lassen wir auf unserer guten alten Erde also ruhig noch mal so richtig die Sau raus, die neue Wohnung, sogar noch größer als die Alte, ist um die Ecke, gar nicht weit von hier. Und wenn da schon welche wohnen ist das auch nicht schlimm. Mit der Ausrottung einheimischer Kulturen haben wir ja auch genug Erfahrung gesammelt.
Aber, wehe, wenn da kein Wasser ist.

Info: Welt online