Montag, 10. August 2015

Geht's noch, Herr Kauder?

Manche Leute sollten im zarten Rentenalter von 65 Jahren ganz schnell von der politischen Bühne abtreten.
So ganz besonders Volker Kauder, seines Zeichens Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er beabsichtigt nämlich, so kann man aufgrund seiner Aussage in der «Welt am Sonntag» jedenfalls vermuten, Abgeordnete der Union zukünftig als Stimmvieh zu missbrauchen. Die Mitglieder des deutschen Bundestages sollen nicht mehr ihrem Gewissen folgen, sondern gefälligst im Sinne der Bundesregierung abstimmen.

 "Diejenigen, die mit Nein gestimmt haben, können nicht in Ausschüssen
 bleiben, in denen es darauf ankommt, die Mehrheit zu behalten:
 etwa im Haushalts- oder Europaausschuss"

hatte der Mensch doch tatsächlich in die Öffentlichkeit geprustet.
Geht's noch, Herr Kauder? Mit solchen Äußerungen disqualifizieren Sie sich nach meiner Meinung nicht nur als Vorsitzender der Unionsfraktion, nein Sie wecken Zweifel in mir ob ihrer demokratischen Gesinnung.
Schon mal was von parlamentarischer Demokratie gehört?
Anscheinend nicht und auch das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland hat sich
offensichtlich trotz Ihrer langen Politikerlaufbahn immer noch nicht in ihrem Bewußtsein manifestiert. Denn sonst wüssten Sie:

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Na, von welchem Artikel ist hier wohl die Rede?