Wie im Krimi

Ein Ehepaar aus Bielefeld hätte glauben können, bei Dreharbeiten zu einem Krimi zuzuschauen, als es am vergangenen Montagabend (30.07.2012) gegen 20.15 Uhr Zeuge wurde, wie eine Frau aus einem fahrenden Wagen gestoßen wurde und mit leichten Verletzungen im Gebüsch am Straßenrand liegen blieb. Aber in der Oldentruper Straße wurde kein Film gedreht und bei der Frau handelte es sich um eine 30-jährige Prostituierte vom dortigen Straßenstrich. Sie war zuvor zu einem 50-60 Jahre alten grauhaarigen und blauäugigen Freier ins Auto gestiegen. Anscheinend aber war der Freier mit der erbrachten Dienstleistung nicht zufrieden und forderte das zuvor gezahlte Honorar zurück. Seine Vertragspartnerin war damit natürlich nicht einverstanden. Daraufhin fuhr er los, riss die Beifahrertür auf und stieß die Frau aus dem Wagen. Da kann der Kerl nur hoffen, dass ihn die Polizei vor dem Beschützer der Dame findet.

Umweltdelikt in Unna

Am Montag, den 30.07.2012 um 21:15 wurden in Unna Kessebüren in der Straße "Auf dem Rott" zwischen der Autobahnbrücke (BAB 44) und einem Maisfeld 8 große Kunststofftanks entdeckt. Drei größere Behälter haben ein Fassungsvermögen von ca. 5000 Liter, die anderen Behälter sind etwas kleiner. In Zweien befand sich noch Restflüssigkeit, vermutlich Altöl. Die Polizei ermittelt nun wegen eines schweren Umweltdeliktes und bittet um Hinweise:

Wer hat beobachtet, wie diese Kunststofftanks in der Landschaft abgeladen wurden? 

Kreispolizeibehörde Unna (Pressemappe)

Kreispolizeibehörde Unna (Pressemappe)

Dazu muss ein Lkw oder zumindest ein Anhänger benutzt worden sein. 

Hinweise nimmt die Polizei in Unna unter der 

Rufnummer 02303/921-3120 oder 921-0 entgegen.

Aus dem Polizeibericht

Äußerst rüpelhaft hat sich ein ca. 50 Jahre alter Jogger bereits am vergangenen Mittwoch (25. Juli) am Kemnader Stausee in Witten-Herbede verhalten. Als ihm gegen 13.30 Uhr Vater (57) und Sohn (14) auf ihren Mountainbikes entgegenkamen, rammte der Rüpel den ca. zehn Meter vorausfahrenden 14-Jährigen mit der linken Schulter. Dabei verletzte sich der Schüler zunächst am Handgelenk, stürzte dann zu Boden und zog sich eine weitere Verletzung im Bauchbereich zu. Er wurde später mit einem Rettungswagen in ein örtliches Krankenhaus gebracht. Unbeeindruckt lief der grauhaarige Jogger weiter, verpasste dem Vater schnell noch beim Vorbeilaufen wortlos einen Schlag mit der Faust auf den rechten Unterarm und entfernte sich dann in südlicher Richtung. Die ca. 180 cm große aggressive „Silberlocke“ war mit einem orangefarbenen T-Shirt, das an den Seiten dunkelfarbig ist sowie mit weißen Turnschuhen bekleidet.

Deutsche Panzer auch für Katar

Leopard 2A4 des Österreichischen Bundesheeres
 © böhringer friedrich

Nach Saudi-Arabien, wo bereits ein Stabsoffizier die Wüstentauglichkeit des Leos demonstriert, bekundet nun auch der kleine Nachbar Katar sein Interesse am deutschen Kampfpanzer Leopard 2. Gleich zweihundert Stück im Wert von zwei Milliarden Euro wollen die Scheichs ordern, das Geld dafür haben sie.

Amnesty International prangert Menschen- rechtsverletzungen in dem Land an, so z.B. grausame Strafen, die Diskrimi- nierung ethnischer Minderheiten und die Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Meines Erachtens sind Waffen- lieferungen für derartige totalitär regierte Staaten mit ihrer recht eigenen Vorstellung von Menschenrechten nicht nur äußerst bedenklich, sie sind darüber hinaus absolut unmoralisch.
Aber wen stört das? Wenn Deutschland nicht liefert, stehen schon die Waffenschmieden Großbritanniens, Frankreichs und der Vereinigten Staaten in den Startlöchern, also schei.... was auf Moral.

Ohne Schutzhelm unterwegs

Dass der § 21a Abs.2 der StVO eine sinnvolle Vorschrift ist, wird niemand ernsthaft bestreiten wollen, kann ein Helm seinen Träger bei einem Unfall doch vor schweren Kopfverletzungen schützen oder gar sein Leben retten. Ein Verstoß gegen die Helmpflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und deswegen widmet die Polizei uneinsichtigen Zeitgenossen, die ohne Helm unterwegs sind, ihre ganz besondere Aufmerksamkeit.

Aller guten Dinge sind Drei

...sagt ein altes Sprichwort. Nun musste eine Familie aller- dings erfahren, dass es durchaus auch dreimal hintereinander schlechte Dinge sein können. Besonders blöd ist es dann, wenn man auch noch selbst die Schuld an dem ganzen Schlamassel hat.
Die Tragödie begann am Samstagmorgen, den 28.07.2012 um 03:10 Uhr bei einer Verkehrskontrolle in Sprockhövel. Den Beamten fiel ein 31-jähriger Kölner mit fast 1 Promille Alkohol im Blut auf und zwecks Aufnahme der Anzeige verbrachten sie ihn auf die Wache nach Hattingen.

Das Verhängnis nahm seinen Lauf, als etwa eine Stunde später – der Mann befand sich noch auf der Polizeiwache – die Ehefrau des Alkoholsünders, die zuvor Beifahrerin war, mit dem VW Sharan und fast dem gleichen Blutalkoholgehalt wie ihr Mann bei den Beamten erschien. Diese erstatteten postwendend Anzeige Numero 2 und stellten die Fahrzeug- schlüssel sicher.

Seinen traurigen Abschluss fand das Drama gegen 05:00 Uhr. Eine zur Wache zurück- kehrende Streife staunte nicht schlecht, als sie den VW Sharan ohne Licht vom Parkplatz der Polizei davonfahren sah. Klar dass die Polizisten das Fahrzeug angehalten haben. Am Steuer saß der 23 Jahre alte Bruder des Kölners, zwar nüchtern, dafür aber ohne gültige Fahrerlaubnis. Er gab an, dass er das Auto im Auftrag seines Bruders mit einem Zweit- schlüssel abholen sollte.

Und so kam was kommen musste, die dritte Anzeige gegen die Familie wurde geschrieben.

Quelle:  POL-EN: Hattingen - Dreifaches Familienpech

Trickdiebstähle (2)

In Essen – Altenessen schellte ein circa 30 Jahre alter und ca. 190cm großer Mann mit schwarzen, nach hinten gekämmten Haaren an der Wohnungstür einer 89-Jährigen Seniorin und gab vor, Angehöriger der Essener Stadtwerke zu sein. Die alte Dame ließ sich zunächst den Ausweis zeigen, dann den Trickdieb in ihr Wohnzimmer. Der Mann forderte sie auf, das Wasser im Bad anzustellen und nutzte dann ihre Abwesenheit, um zunächst das Bargeld und anschließend sich selbst aus der Wohnung zu entfernen. ¹⁾

Trickdiebstähle

Zwei ca. 15 bis 17 Jahre alte unbekannte Trickdiebe südländischen Aussehens werden der Inhaberin eines Kosmetikstudios in Detmold in unangenehmer Erinnerung bleiben. Während der Eine der Frau einen Zettel zum Lesen vorhielt, entwendete der zweite Täter ein wertvolles Handy. ¹⁾

In Brackenlohr, irgendwo in Mittelfranken, nutzte ein Trio die Hilfsbereitschaft eines 79-jährigen Mannes aus, in dem zwei Männer um Wasser für ihr Fahrzeug baten. Der Senior füllte das Behältnis an seiner Scheune. Auf dem Rückweg bemerkte er am Hintereingang seines Hauses eine ihm unbekannte Frau. Als er wieder alleine war, musste der Mann feststellen, dass ihm sein Tresor mit verschiedenen Dokumenten und Bargeld im Wert von mehreren Tausend Euro geklaut wurde. ²⁾

Wahlrecht verfassungswidrig

So langsam kann man den Eindruck gewinnen, dass es gar nicht mehr lange dauern wird, bis die obersten Wächter unserer Verfassung diese schwarz-gelbe Bundesregierung selbst für verfassungswidrig erklären werden, so oft wie sie bisher die Pläne der Tigerenten-Regierung durchkreuzt haben.
Ob nun die Hartz-IV-Regelsätze, die Sicherungsverwahrung von Straftätern, die Leistungen für Asylbewerber oder die Informationen für das Parlament in Sachen Euro-Rettungsschirm, alles verfassungswidrig.

Und nun eine weitere schallende Ohrfeige für die Regierungskoalition: Das 2011 gegen den Willen der Opposition beschlossene neue Wahlrecht fiel ebenfalls vor dem Bundesver-fassungsgericht durch.

Die Chefin hat das Urteil aus Karlsruhe "mit Respekt zur Kenntnis" genommen und ließ durch Vize-Regierungssprecher Georg Streiter verlauten, dass das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung "Klarheit" geschaffen habe. Ja spinn' ich denn? Wie kann man etwas beschließen, von dem nicht klar ist, das es verfassungskonform ist? Ach ja, man kann, siehe obige Beispiele.

Unter Umständen kann es aber jetzt eng werden, denn wenn Karlsruhe auch noch die ESM-Geschichte durchfallen lässt, müsste Frau Merkel die Vertrauensfrage stellen und das könnte letztlich bereits in diesem Jahr zu Neuwahlen führen. Wie aber soll das ohne ein gültiges Wahlrecht funktionieren?

Der Politikwissenschaftler Wichard Woyke von der Universität Münster erklärte dazu am 26.07.2012 auf WDR 2, dass es dann einen Gesetzesnotstand gäbe und das Verfassungsgericht in diesem Fall „ein provisorisches Wahlsystem für eine einmalige Wahl erlassen müsste; das wäre machbar.“

Bis zur nächsten ordentlichen Bundestagswahl sollte es den Parteien aber sicher doch gelingen, einen Kompromiss zu finden, bei dem sich niemand übervorteilt fühlt, oder?

Rentner verstößt gegen Kriegswaffenkontrollgesetz

©: Public Domain

Schon im Januar 2011 berichtete ich kurz von einem Rentner, der in einer angemieteten Scheune in Becherbach Kriegswaffen, neben Handgranaten auch etwa 60 Kilogramm hochexplosives Nitro-glycerin, gebunkert hatte. Kampfmittelräumdienst und Landeskriminalamt wollten das Zeug seinerzeit kontrolliert sprengen.

Einem Bericht auf WELT ONLINE zufolge haben die das damals auch getan und mit hellem Blitz und lautem Knall ging dabei allerdings lediglich eine Fensterscheibe der Friedhofshalle zu Bruch. Weiter war nichts passiert und man bezweifelte, ob es sich dabei wirklich um Nitroglycerin gehandelt hatte. Bestätigt wurde das jedenfalls bis heute nicht und so gab diese Aktion Anlass zu reichlichem Spott und ein Bewohner des damals evakuierten Dorfs höhnte: "Viel Rauch um fast nichts".

Auch meine Befürchtung, dass die Senioren ihrem Unmut Luft machen und den Aufstand proben wollten, war unbegründet. "Pulver-Kurt" ist einfach nur ein Waffennarr mit einer Vorliebe für nachgestellte Weltkriegsgefechte. Dabei hatte er aber leider etwas übertrieben, denn sein Waffenarsenal hat ihm nun einen Termin vor Gericht in Bad Kreuznach eingebracht. Wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie gegen das Waffen- und das Sprengstoffgesetz droht dem waffenaffinen 63-Jährigen nun ein Freiheitsentzug bis zu fünf Jahren.

Länderfinanzausgleich und EEG-Umlage

Was dem Einen recht ist, muss dem Anderen billig sein dürfen.

Wenn also ein Herr Seehofer meint, wegen des Länderfinanzausgleichs Klage vor dem Bundesverfassungsgericht führen zu müssen, sollte er auf der anderen Seite im Auge behalten, dass sein Land Subventionen in Höhe von 1,1 Mrd. Euro über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erhalten hat.
Und somit sollte klar sein, dass mit dem Länderfinanzausgleich auch die Kosten für die Energiewende auf den Prüfstand gestellt werden müssen; da mag Herr Laschet noch so wild lamentieren und seinen Freunden in der Schwesterpartei beistehen.
Da verlangt der Mann doch allen Ernstes, neue CO2-günstige Kohle- und Gaskraftwerke zu bauen. Anscheinend hat er den Begriff „Energiewende“ noch nicht richtig verinnerlicht, sonst würde er so etwas nicht von sich geben. Wahrscheinlicher ist, dass Laschet mit solchen Reden der Bundesregierung Schützenhilfe geben will. Berlin plant nämlich, den Neubau solcher Kraftwerke mit Mitteln, die eigentlich für Förderung von Ökoenergien bestimmt sind, zu unterstützen. 

Das soll also die Energiewende sein?
 

Hier geht es meiner Meinung nach doch nur hintergründig um Energie, hier geht es darum, dem Freistaat Bayern mal vor Augen zu führen, dass es mehr als frech ist, die Hand aufzuhalten und klammheimlich abzukassieren und sich gleichzeitig über die „Ungerechtigkeit“ des Länderfinanzausgleichs zu beklagen.

Aber was tut man nicht alles, wenn einem das scharfe Schwert mit Namen "Landtagswahl" über dem Haupt schwebt.

Promille-Grenze für Radfahrer

© Rudolf Pobanz

Bei Kontrollen im Stadtgebiet Göttingen stellte die dortige Polizei drei unter Alkoholeinfluss stehende Radfahrer fest. Ihr Blutalkohol betrug zwischen 1,7 und 2,0 Promille. Ihnen wurde eine Blutprobe entnommen und sie werden jetzt wohl mit einer Anzeige rechnen müssen. 1)
Dabei haben die Drei, ebenso wie ein 61-jähriger Braunschweiger, noch Glück gehabt. Der fiel Polizeibeamten im Verlauf eines Gesprächs durch seinen alkoholisierten Atem auf. Ein freiwillig durchgeführter Alcotest hatte 2,43 Promille zum Ergebnis. Auch er musste eine Blutprobe über sich ergehen lassen und kann sich nun auf sein Strafverfahren freuen. 2)

Nachts in Deutschland (1)

©  Peter Freiman

Es ist schon erstaunlich, was in Deutschland so alles während der Nacht passiert. So wurden zum Beispiel in der Joseph-Scherer-Straße und der Brünninghauser Straße in Dortmund – Mitte von Unbekannten gleich vier Autos aufgebrochen. Sie schlugen die Scheiben ein und durchsuchten die Autos. Aus zwei Fahrzeugen wurden die Navi- gationsgeräte gestohlen, in den beiden Anderen war wohl nichts, was sich zu klauen gelohnt hätte. 1)

Fahrrad-Diebstähle nehmen zu

Im vergangenen Jahr wurden allein in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des LKA in Düsseldorf genau 87772 Fahrräder geklaut und nur die wenigsten Besitzer bekamen ihr Rad zurück. Die Experten stehen vor einem Rätsel und auch der ADFC hat „keine wirklich plausible Erklärung“.
Dabei ist die Sache doch ganz einfach.
Die Bundespolizei Pasewalk hat nun auf dem Rastplatz Ravensmühle der BAB 20 in Richtung Polen zwei 21-jährige Männer aus Litauen in ihrem VW Golf Variant kontrolliert.¹⁾ Dabei fanden sie im Inneren des Fahrzeugs sechs gebrauchte, komplett zerlegte Fahrräder. Ein weiteres Mountainbike war auf dem Heckträger des Autos befestigt. Ob es sich hierbei um das ca. 890 € teure weiße Mountainbike vom Typ Radon, ZR Race 6.0, das von einem Hof in der Mozartstraße in Großenlüder gestohlen wurde, handelte, ist nicht bekannt ²⁾. Die zwei zur Eigentumssicherung ausgeschriebenen Räder jedenfalls stammten aus Bad Aiblink bzw. aus Nürnberg West.
Die beiden Litauer legten als Eigentumsnachweis gefälschte Kaufverträge in ihrer Heimatsprache vor. Die Polizeibeamten erstatteten Anzeige wegen des Verdachts der Hehlerei und Urkundenfälschung.

Der Aufmerksamkeit eines Zeugen ist es zu verdanken, dass zwei weitere Fahrräder nicht auf den Weg nach Osteuropa geschickt werden. Er hatte bemerkt, wie sich ein 30-jähriger Mann aus Salzkotten am Fahrradständer vor dem Bahnhof Steinheim zu schaffen machte und anschließend mit den beiden Rädern von dannen schob. Eine Funkstreife konnte den Mann stoppen und eine Überprüfung ergab, dass die Fahrräder tatsächlich gestohlen waren. ³⁾

CD-Ankauf führt zu vermehrter Selbstanzeige

Na bitte, geht doch!

Neben dem bereits getätigten Ankauf einer CD mit Daten von Kunden der Zürcher Filiale der britischen Bank Coutts hat die Landesregierung Berichten der «Bild»-Zeitung zufolge eine weitere Steuersünder-CD mit Daten einer großen Schweizer Bank gekauft.
Naturgemäß ist Herr Schäuble gegen solche Ankäufe, gefährden sie seiner Meinung nach das als „deutsch-schweizerisches Steuerabkommen“ getarnte Sonderangebot für Steuer- hinterzieher.
Denn mehr ist dieses Abkommen nicht, eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung und somit ein Faustschlag in das Gesicht eines jeden ehrlichen Steuerzahlers.

 
Umso mehr ist die Initiative der NRW-Landesregierung zu begrüßen; und der Erfolg gibt ihr Recht, denn wie das Finanzministerium in Düsseldorf am heutigen Mittwoch mitteilte, haben von Anfang Juni bis Anfang Juli d.J. 93 Steuerhinterzieher den Weg zum Finanzamt gefunden. In den Monaten April und Mai waren es dagegen jeweils weniger als zwanzig.
Insgesamt kam es in den letzten 2 Jahren zu 6370 Selbstanzeigen mit Bezug zu Schweizer Konten, Mehreinnahmen bis jetzt: 300 Mio. Euro.
Dabei ist das nur die Spitze des Eisberges. Ich mag mir gar nicht vorstellen wollen, wieviele Strauchdiebe noch unerkannt unter uns leben!

Schweiz empört über erneuten CD-Ankauf

By User:Mattes (Own work)
[Public domain ],
via Wikimedia Commons

Das Land Nordrhein-Westfalen hat für 3,5 Mio. Euro erneut eine CD mit Bankdaten von 1000 möglichen deutschen Steuer- hinterziehern, Kunden der Privatbank Coutts in Zürich, gekauft. Darüber ist nun Bern sehr verärgert, denn dort ist man der Meinung, dass die Bundesrepublik auch schon während der Ratifizierungsphase an das Abkommen gebunden ist.

Was es so alles gibt (5)

Futter steht auf dem Herd, aber die Chefin ist weit und breit nicht in Sicht. Keine angenehme Situation für einen hungrigen Rottweiler aus dem Kreis Düren. Als dieser dem leckeren Geruch seines Futters nicht mehr widerstehen konnte, hat er wohl bei dem Versuch den Napf zu erreichen die Kochplatte angestellt und somit das Plastikgefäß zum Schmoren gebracht. Der aufsteigende dunkle Rauch aus der Wohnung der Hundehalterin wurde zum Glück von Nachbarn bemerkt und nicht zuletzt ihrem beherzten Eingreifen war es zu verdanken, dass der Kochversuch des Vierbeiners glimpflich ausging.

Der ganze Bericht 

Schweizer Bank rät deutschen Kunden zur Selbstanzeige

©: sidonius

7000 Kunden, die meisten von ihnen deutsche Steuerbürger, haben Milliarden Euros mit sogenannten Versicherungs-mänteln am Fiskus vorbei geschleust. Bei diesen „Bermuda-Produkten“ handelte es sich jedoch schlicht und einfach um stinknormale Anlagekonten, die als Scheinversicherungen mit einer Laufzeit von 12 Jahren getarnt waren.
Somit war es möglich, aus Schwarzgeld Weißgeld zu machen, denn Steuer- hinterziehung verjährt nach 10 Jahren.

Und wer hat's erfunden? Die Schweizer. Wer genau? Die Credit-Suisse!

Neues Meldegesetz verabschiedet

Diverse Bundeswehreinsätze, Euro-Rettung und Afghanistan-Hilfe, um nur einige Beispiele zu nennen, werden in den kommenden Jahren – wenn nicht sogar Jahrzehnten – Unsummen verschlingen und der Bund wird nicht darum herumkommen, Ländern und Gemeinden weitere Lasten aufzubürden. Da das aber letztlich in Form von Sozialleistungskürzungen bzw. Steuererhöhungen wieder nur die Bürger treffen wird, der deutsche Michel aber dann, wenn es ihm an den Geldbeutel geht, äußerst mürrisch reagieren und der Tigerenten-Regierung deswegen bei der nächsten Wahl die rote Karte zeigen könnte, hat dieses pfiffige Kabinett einen neuen Weg gefunden, zu Geld zu kommen. Da aber auch hier Muttis Untertanen indirekt die Zeche zahlen müssen, wurde beschlossen, dieses Gesetz still und klammheimlich und somit weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt durch den Bundestag zu boxen. Und welcher Zeitpunkt ist dafür bestens geeignet? Rrrichtig, die Fußball-EM!

König Fußball hatte seinerzeit ja schon einmal – damals der Großen Koalition – geholfen, unliebsame Gesetze zu verabschieden. So wurden z.B. die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Reduzierung des Sparerfreibetrages, die Besteuerung von Biokraftstoffen und die Abschaffung der Eigenheimzulage während der Weltmeisterschaft 2006 beschlossen.

      

Unsere Volksvertretung:
Eine Schande für die parlamentarische Demokratie 

 (In nur 57 Sekunden werden unsere Bürgerrechte verscherbelt)

Was es so alles gibt (4)

Junggesellinnen-Abschied

Mit den Worten „Die Stripper sind da“ wurden mehrere Polizisten in einer Kneipe in Darwin im Norden Australiens von den dort feiernden Frauen eines Junggesellinnen-Abschieds empfangen und zum Ausziehen aufgefordert. Ob die Beamten, die eigentlich nur aufgrund einer Beschwerde wegen nächtlicher Ruhestörung vor Ort waren, der Aufforderung nachgekommen sind, konnte die Polizeisprecherin nicht bestätigen. "Die Mädchen waren gut in Form" bemerkte sie lediglich.

Quelle: WELT ONLINE

Mann, hat das gestunken!

Sieben Tonnen Klärschlamm sind gestern aus der Ladeklappe eines Transporters entfleucht, ergossen sich auf die A3 in Fahrtrichtung Oberhausen und verdreckten dementsprechend das Autobahnkreuz Duisburg-Kaiserberg. Mehrere Autos kamen ins Schlingern, eines wurde leicht beschädigt, verletzt wurde zum Glück niemand. Da eine solche Masse übelriechenden Schlammes nicht mal so eben von der Fahrbahn gekratzt werden kann, haben die über Stunden andauernden Reinigungsarbeiten zu einem insgesamt 18 km langen Stau geführt, von dem auch die Autofahrer auf der A40 in Richtung Venlo (8 km) betroffen waren.
Allerdings hätten auch, wie ein WDR2-Hörer mitteilte, Schaulustige an dem Stau mitgearbeitet. „Besen in die Hand drücken und Klärschlamm fegen lassen“ war die sinngemäße Antwort der Moderatorin.

Artikel hierzu auf WELT ONLINE lesen.

Brandenburger Tor bleibt weiterhin tabu

Was seinerzeit 2008 Barack Obama nicht durfte, wird auch seinem Kontrahenten im Kampf um die US-Präsidentschaft Mitt Romney nicht gestattet werden. Ausländische Politiker werden auch weiterhin auf ihre Wahlkampfauftritte vor dem Brandenburger Tor verzichten müssen. Regierungssprecher Steffen Seibert erläuterte die ablehnende Haltung der Bundeskanzlerin am Freitag in Berlin.

Zugegeben, das Brandenburger Tor ist das Symbol der Deutschen Einheit, die Frage ist nur, was den ausgerechnet Romney damit zu tun hat?
 

Soll er seine Show doch vor der Independence Hall in Philadelphia abziehen. Dort wurde schließlich die von Thomas Jefferson ausgearbeitete Unabhängigkeitserklärung vom zweiten Kontinentalkongress angenommen und auch die Verfassung wurde hier hervorgebracht.

Artikel hierzu auf WELT ONLINE

Leos für die Saudis

Leopard 2A4 des Österreichischen Bundesheeres

Von der Bundesregierung beharrlich verschwiegen und deshalb weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, entwickelt sich der Panzer-Deal mit den Saudis anscheinend auch weiterhin prächtig.

Hatte im März 2012 Prinz Saud al-Faisal bei einem Treffen mit Außenminister Guido Westerwelle in Riad betont, in Sachen Bewaffnung sehr gerne mit Deutschland zusammenarbeiten zu wollen, wird nun ein Leopard-2-Kampfpanzer vom Typ 2A7vor Ort unter Wüstenbedingungen mit militärischer Unterstützung aus der Bundesrepublik getestet. Die Bundeswehr entsandte hierzu einen Stabsoffizier, der die Treffsicherheit des Panzers aus der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann garantieren soll.

Der Hersteller übernimmt die Kosten, sie werden also großzügiger Weise nicht dem Steuerzahler aufgebürdet. Trotzdem ist es ungeheuerlich, Deutsches Militär für die Waffenwerbung zu missbrauchen und in fragwürdige Waffengeschäfte zu verwickeln.

Auch wenn das Panzer-Geschäft angeblich mit den USA und Israel abgestimmt ist und keine Einwände bestünden, ist die Lieferung von Kriegswaffen, wie gerade das Beispiel Syrien zeigt, in Spannungsgebiete und an totalitäre und menschenrechtsverletzende Regime äußerst bedenklich.

Artikel lesen auf: WELT ONLINE

Oberster Verfassungsschützer Fromm geht.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich versetzt den Präsidenten des Verfassungsschutzes also zum Ende des Monats vorzeitig in den Ruhestand. Er hat damit das Rücktrittsgesuch von Heinz Fromm angenommen, der vorgeblich auf diese Weise die Konsequenzen aus den
NSU-Ermittlungspannen zieht. Nun sind die Fehler aber schon seit längerer Zeit bekannt und von daher hätte Fromm schon längst seinen Abschied einreichen müssen. Das kann also meines Erachtens nicht der wahre Grund für seinen Rücktritt sein. Vielmehr sieht es für mich so aus, als wäre dem guten Mann nach Bekanntwerden der Vernichtung brisanter Akten durch die Verfassungsschützer der Boden unter den Füßen zu heiß geworden.

Diese Akten enthielten Informationen über thüringische Rechtsextremisten und wurden im November 2011, also kurz nach der Aufdeckung der Neonazi-Mordserie, beim Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln vernichtet. Ob man auf diese Weise nicht auch die zweifelhafte Rolle des Verfassungsschutzes in dieser Affaire vertuschen wollte? Der Innenminister hat zwar die Aufklärung der Angelegenheit zugesagt, aber wie soll so etwas ohne die notwendigen Beweise möglich sein? Es ist kaum anzunehmen, dass irgendjemand aus der Verfassungsclique den Mund aufmachen wird. Auch Fromm nicht, der am kommenden Donnerstag als Zeuge Rede und Antwort stehen soll. Wahrscheinlich wusste er von nichts und kann sich auch an nichts erinnern.
Der derzeitige Zustand des Verfassungsschutzes darf jedenfalls nicht länger Bestand haben.

Kinder, Kinder?

Zwei 11-jährige hirnlose Trottel wollten sich anscheinend an der A40 die Langeweile damit vertreiben, faustgroße Kieselsteine auf vorbeifahrende Autos zu werfen. Nur der Geistesgegenwart eines Autofahrers aus Mülheim, der die beiden Jungen stellen und der Polizei übergeben konnte, ist es zu verdanken, dass ein größerer, vielleicht sogar lebensgefährlicher Schaden vermieden wurde. Die Polizeibeamten erstattete Strafanzeige wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr.

Quelle: POL-E: Mülheim an der Ruhr/ Oberhausen: Kinder gefährdeten den Autobahnverkehr