Angie im Wunderland

Wenn die Sonne der politischen Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge lange Schatten. Der Schatten, den Angela Merkel wirft, wird von Tag zu Tag länger – wobei nicht immer klar ist, ob die Kanzlerin in der Krise wächst, oder ob die Sonne der politischen Kultur immer weiter sinkt. Angela Merkel wirkt in ihrer zweiten Regierungszeit sakrosankt. Die Presse verweigert jegliche kritische Auseinandersetzung mit ihr, die Demoskopen vermelden im Wochentakt neue Rekord-Umfragewerte und noch nicht einmal die größte Oppositionspartei hat die Traute, sich im kommenden Wahlkampf mit der Kanzlerin anzulegen. Inhaltlich lässt sich der grassierende Merkel-Hype nicht nachvollziehen, ist ihre Regierungsbilanz doch mehr als durchwachsen. Dies alles erinnert eher an ein fiktives Wunderland, das vor Paradoxen und Absurditäten nur so strotzt. Von Jens Berger
Quelle und weiterlesen: nachdenkseiten.de

Merkel macht Bulgarien Hoffnung auf Schengen-Beitritt

war heute die Überschrift einer Meldung der <<Deutschen Welle>>.
Ich bin schier entsetzt und kann nicht glauben, was „Mutti“ jetzt schon wieder angestellt hat! Hat sie tatsächlich dem bulgarischen Ministerpräsidenten Boiko Borissow signalisiert, dass Bulgarien in Bälde dem Schengen-Raum beitreten kann? Was hat sie sich nur dabei gedacht, etwa nichts?  War ihr denn nicht klar, dass sie mit einer solchen Äußerung unsere nördlichen Nachbarn in Angst und Schrecken versetzt? Hat sie tatsächlich vergessen, dass Dänemark im letzten Jahr wieder Grenzkontrollen eingeführt hat, eben genau in der Absicht, der importierten Kriminalität im Königreich zu begegnen? Und diesmal haben die Dänen sogar Verbündete. Die Niederlande und Finnland lehnen den Schengen-Beitritt  Bulgariens und Rumäniens ab, weil sie der Auffassung sind, dass die beiden osteuropäischen Staaten Korruption und Kriminalität eben nicht im Griff haben.
Frau Bundeskanzlerin, wählen Sie Ihre Worte bitte mit mehr Bedacht, denn ich würde im Sommer meinen Urlaub gerne ohne längere Wartezeit an der Grenze beginnen.

Dänemark: Ab Dienstag wird wieder kontrolliert

an Dänemarks Grenzen. Nun wollen es die Dänen doch tatsächlich durchziehen. Pünktlich zu Ferienbeginn sollen zunächst einmal 30 zusätzliche Zöllner Stichproben an den Grenzübergängen nach Deutschland durchführen, allerdings soll die Mehrheit der Reisenden aber davon überhaupt nichts mitbekommen, meinte jedenfalls Steuerminister Peter Christensen.
Bis 2014 sollen dann zusätzliche Kontrollgebäude an den deutschen und schwedischen Grenzübergängen fertiggestellt und darüber hinaus Vorrichtungen zum automatischen Scannen von Kfz-Kennzeichen installiert werden.

Die dänische Regierung meint ernsthaft, auf diese Weise die stark zugenommene grenzüberschreitende Kriminalität eindämmen zu können. Meiner Meinung nach ist das aber nur eine sehr fadenscheinige Ausrede dafür, dass man der rechtspopulistischen DVP Zugeständnisse machen muss. Wer meint, mit Grenzkontrollen sein Ländchen sauber halten und dadurch das restliche Europa mit diesem Problem alleinlassen zu können, sollte sich mal ernsthaft über seine Mitgliedschaft in der Union Gedanken machen. Hier ist Solidarität gefragt und ein Stärkung z.B. von Europol wäre hier der bessere Weg. Eine Haltung wie die Dänische jedenfalls ist dem europäischen Gedanken äußerst abträglich.

Ich hoffe doch sehr, dass unsere nördlichen Nachbarn schnell wieder zu der Einsicht gelangen, dass nur ein starkes und einiges Europa unsere Zukunft sein kann.

Vorerst keine Grenzkontrollen

Die Opposition im dänischen Parlament verweigerte dem Finanzausschuss die für die Grenzkontrollen benötigten Gelder. Das bedeutet aber leider noch nicht das endgültige aus. Die Entscheidung soll nun durch das Parlamentsplenum getroffen werden. Das Zünglein an der Waage ist dabei ein fraktionsloser Abgeordneter. Hoffentlich ist er ein Europäer.

Quelle: n-tv

Europa bröckelt

Die rechtsgerichteten Parteien in Europa wollen der Union offensichtlich den Todesstoß versetzen. War es zunächst die dänische DVP, die die  Grenzkontrollen entgegen des Schengener Abkommens wieder eingeführt hat, kommen nun auch aus den Niederlanden schlechte Nachrichten für die EU.

Unseren nordwestlichen Nachbarn scheint das Gras auszugehen und deshalb soll es nun rationiert werden. Zukünftig dürfen nur noch niederländische Staatsbürger über 18 Jahren in die Coffeeshops, um sich dort für ihren täglichen Bedarf von 5 Gramm einzudecken. Ausländer sollen gefälligst "bei sich zu Hause von den dortigen illegalen Märkten Gebrauch machen", meint Justizminister Ivo Opstelten von den rechtsliberalen Volkspartei VVD.

Dementsprechend schlecht ist die Stimmung unter den europäischen Kiffern, sie alle wollen Holland den Rücken kehren und nie wiederkommen.

Ist das wirklich der Anfang vom Ende für Europa? ;-)

Dänen wollen wieder Grenzkontrollen

Die spinnen, die Römer! Das musste seinerzeit Obelix zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit feststellen. Und heute stelle ich dies bezüglich unserer nördlichen Nachbarn fest. Wollen die Dänen doch wegen ansteigender Kriminalität ernsthaft wieder Grenzkontrollen einführen. Sind wir schon wieder soweit, dass populistische Parteien die Einigkeit Europas gefährden dürfen? Die rasche Ausweitung der EU, insbesondere die Osterweiterung hat nicht nur die Dänen verunsichert, und nicht nur in Dänemark werden die Ängste der Menschen geschürt, und das nur wegen besserer Wahlergebnisse.

Liebe Dänen, ich mag Land und Leute sehr aber schreibt es Euch gefälligst hinter die Ohren: Das europäische Parlament und Eure Regierung haben dieser Erweiterung seinerzeit zugestimmt, also steht gefälligst dazu. Ich war damals auch nicht für den Euro und muss jetzt dennoch mit ihm leben. Mit zunehmender Kriminalität und Prostitution haben wir es hier in Deutschland auch zu tun, ob wir wollen oder nicht. Und genau das verlange ich von Euch europäischen Dänen auch.