„Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit Autorität erheben kann. Es handelt sich in NRW offensichtlich um eine Verfilzung mit schwarzen Reise-Kassen jenseits der parlamentarischen Kontrolle. Dies stellt eine Belastung des Amtes und für Johannes Rau dar.“
Die kritischen Stimmen in der schwarz-gelben Koalition werden immer lauter. So ist es mit Wolfgang Kubickis Geduld mit dem Bundespräsidenten „langsam am Ende" und die bereits oben erwähnte sächsische Politikerin Bellmann bemerkte gegenüber der <<Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung>>:"Die Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten bröckelt immer weiter."
Demgegenüber bekräftige die Bundeskanzlerin ein weiteres Mal ihre "Wertschätzung" für Wulff, erwartet aber auch gleichzeitig von ihm, sein Transparenzversprechen einzulösen. "Beides gehört zusammen - die Wertschätzung für seine Arbeit und die Beantwortung der Fragen", so die Chefin im Deutschlandfunk.
Ob Wulff auch in Zukunft die Gesetzesvorlagen der schwarz-gelben Bundesregierung kritisch prüfen und somit seine im Grundgesetz verankerte Kontrollfunktion wahrnehmen kann, wage ich für meinen Teil zu bezweifeln. Die Aussage des SPD-Fraktionschefs Steinmeier, dass „Kanzlerin und Koalition ihn trotz Gegrummel in den eigenen Reihen dort halten wollten“, nährt meine Zweifel nur.
Wie meinte einst ein junger CDU-Wilder aus Niedersachsen:
„Es ist tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen
unbefangenen Bundespräsidenten hat, der seine Stimme mit
Autorität erheben kann.“
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